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1. Einbeziehung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“):
Verantwortlich für den Betrieb, die Gestaltung und die Inhalte des zur Vertragsanbahnung und Angebotsabgabe genutzten Shops, insbesondere für die Art der dort angebotenen Waren, deren Designs und Texte, ist allein der jeweilige Shopbetreiber, wie er dem jeweiligen Impressum des Shops zu entnehmen ist. Die Leistung von Shirtfriends erschöpft sich diesbezüglich in der Speicherung und ggf. Durchleitung von Informationen im Sinne des Gesetzes über die Nutzung von Telediensten (TDG). Shirtfriends überwacht die Inhalte der Shops nicht und macht sich diese auch nicht zu eigen.
Widerrufsrecht Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie Shirtfriends die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie Shirtfriends insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind an Shirtfriends zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung Wünschen Sie den Versand der Ware, berechnet Ihnen Shirtfriends zusätzlich eine Versandkostenpauschale, deren Höhe von dem Bestellwert und dem Ort, nach dem die Ware verschickt werden soll, abhängig ist. Die jeweils konkret anfallenden Versandkostenpauschalen können unter www.shirtfriends.com eingesehen werden. Steuern und Zölle, die bei der Einfuhr von Waren in andere Länder anfallen können, sind zusätzlich zu entrichten.
Änderungen der Preisangaben bleiben vorbehalten. Die Bezahlung kann grundsätzlich nach Ihrer Wahl per Vorkasse, Nachnahme, Kreditkarte, oder über andere unter www.shirtfriends.com angebotene Zahlungsweisen erfolgen. Shirtfriends behält sich jedoch vor, die Auswahlmöglichkeit einzelner Zahlungsweisen von dem Bestellwert, der Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien abhängig zu machen. Schlägt die von Ihnen gewählte Zahlungsweise aufgrund eines von Ihnen zu vertretenden Umstands fehl, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto mangels Deckung oder aufgrund der Angabe falscher Daten nicht möglich ist, haften Sie Shirtfriends für die hierdurch entstehenden Mehrkosten.
Der jeweils aufgeführte Gesamtpreis ist sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Befriedigung sämtlicher Forderungen aus der bestehenden Geschäftsverbindung Eigentum von Shirtfriends. Erlischt der Eigentumsvorbehalt durch Weiterveräußerung oder aus einem anderen Grunde, tritt an dessen Stelle die daraus entstehende Forderung oder neue Sache. Sie haben die Möglichkeit, Shirtfriends Druckdesigns und/oder Texte (Inhalte) zur Individualisierung bzw. Personalisierung der Ware zu übermitteln. Wenn Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, sichern Sie Shirtfriends mit der Übermittlung der Inhalte zu, der Rechteinhaber der Inhalte oder zu deren Verwendung sonst berechtigt zu sein und Shirtfriends die zur Vertragsabwicklung notwendigen Rechte erteilen zu können. Ferner versichern Sie gegenüber Shirtfriends, dass die übermittelten Inhalte keine sonstigen Rechte Dritter, insbesondere keine anderen gewerblichen Schutzrechte (wie z.B. Patent- oder Markenrechte) sowie allgemeine Persönlichkeitsrechte, verletzten und die Übermittlung solcher Inhalte zu unterlassen, die zu einer solchen Rechtsverletzung führen könnte. Die Übermittlung und Speicherung der Inhalte erfolgt in einem automatisierten Verfahren. Shirtfriends ist es daher nicht möglich, die Inhalte zu kontrollieren. Die Inhalte bleiben auch nach deren Übermittlung und Speicherung Inhalte von Ihnen. Für die Verletzung von Rechten Dritter, insbesondere etwaiger Patent-, Urheber-, Marken- oder anderer gewerblicher Schutzrechte sowie allgemeiner Persönlichkeitsrechte, sind Sie daher allein verantwortlich.
Sie haben Shirtfriends von jeglichen Ansprüchen freizustellen, die von Dritten aufgrund von oder im Zusammenhang mit einer vertragswidrigen Individualisierung bzw. Personalisierung der Ware gegen Shirtfriends erhoben werden und haben Shirtfriends daneben alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme durch Dritte entstehenden Schäden zu ersetzen. Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und sonstige Leistungsbeschreibungen, die in Shops, Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, sind unverbindlich und haben rein informatorischen Charakter. Sie werden daher nicht garantiert und bilden auch keine vereinbarte Beschaffenheit. Liegt ein gewährleistungspflichtiger Mangel vor, sind die Gewährleistungsrechte zunächst auf Nacherfüllung beschränkt.Erst wenn diese fehlschlägt, können Sie den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Falls Sie Kaufmann sind, ist das Entstehen der Gewährleistungsrechte zudem davon abhängig, dass Sie Ihren nach § 377 HGB bestehenden Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist. Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Ablieferung der Ware geltend zu machen (Ausschlussfrist). Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
Die Verjährungsfrist der Gewährleistungsrechte für gelieferte Waren beträgt für Verbraucher zwei Jahre, im übrigen ein Jahr. Die Haftung von Shirtfriends, ihrer gesetzlichen Vertreter und ihrer Erfüllungsgehilfen ist beschränkt auf
- Fälle von Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt jedoch unberührt.
Gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichem Sondervermögen haftet Shirtfriends im übrigen maximal bis zur Höhe des Auftragswertes. Shirtfriends betreibt seine Internetseiten nach eigenem Ermessen in einer jeweils für gut empfundenen Version unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit. Die Nutzung der Internetseiten und Shops erfolgt jedoch auf eigenes Risiko. Shirtfriends übernimmt daher für die Internetseiten und Shops keine Gewährleistung, insbesondere nicht dafür, dass die Internetseiten zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Shirtfriends haftet daher auch nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung, der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder Beendigung der Internetseiten oder Shops entstehen. Ratschläge oder Informationen, die Sie von Shirtfriends für die Benutzung der Internetseiten erhalten, begründen keine Gewährleistung von Shirtfriends, sofern dies nicht ausdrücklich so vereinbart wurde.
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Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Shirtfriends. Dies gilt auch, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, die der mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zielsetzung der Parteien am nächsten kommt. |